Masernschutzgesetz tritt zum 1. März 2020 in Kraft

Kinder sollen wirksam vor Masern geschützt werden. Ab dem vollendeten ersten Lebensjahr ist künftig beim Eintritt in die Kindertageseinrichtung, Schule oder andere Gemeinschaftseinrichtung der Nachweis eines altersgerechten Masernimpfschutzes vorzulegen. Auch Personen, die in Kindertages- bzw. Gemeinschaftseinrichtungen arbeiten, müssen eine vollständige Masern-Schutzimpfung vorweisen. Diese Regelungen sind Gegenstand des Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention und gelten ab 1. März 2020.

Die wesentlichen Regelungen des Gesetzes:

  • Vor der Aufnahme in Kindertageseinrichtungen, Schulen oder anderen Gemeinschaftseinrichtungen müssen alle Kinder, die mindestens ein Jahr alt sind, nachweisen, dass sie die von der Ständigen Impfkommission empfohlenen ausreichenden Impfungen gegen Masern erhalten haben. Ein ausreichender Impfschutz gegen Masern besteht, wenn ab der Vollendung des ersten Lebensjahres mindestens eine Schutzimpfung und ab der Vollendung des zweiten Lebensjahres mindestens zwei Schutzimpfungen gegen Masern beim betroffenen Kind durchgeführt wurden. (Vgl. Impfkalender der STIKO hier).
  • Der Nachweis kann durch den Impfausweis, das gelbe Kinderuntersuchungsheft oder - insbesondere bei bereits erlittener Krankheit - durch ein ärztliches Attest erbracht werden.
  • Nichtgeimpfte Kinder können vom Besuch der Gemeinschaftseinrichtung ausgeschlossen werden.
  • Kinder, die schon in einer Gemeinschaftseinrichtung betreut werden, und Personen, die dort bereits tätig sind, müssen den Nachweis bis zum 31. Juli 2021 erbringen.
  • Personen, die in diesen Einrichtungen arbeiten wollen, müssen ebenfalls eine vollständige Masern-Schutzimpfung nachweisen.
  • Nichtgeimpftes Personal darf in Gemeinschaftseinrichtungen keine Tätigkeiten aufnehmen.
  • Entsprechend der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission sind Personen mit medizinischen Kontraindikationen und Personen, die vor 1971 geboren sind, von der Impfpflicht ausgenommen. Das gilt auch für Personen, die die Krankheit bereits nachgewiesenermaßen durchlitten haben.
  • Eltern, die ihre in Gemeinschaftseinrichtungen betreuten Kinder nicht impfen lassen, müssen mit einer Geldbuße in Höhe von bis zu 2.500 Euro rechnen.
  • Die Geldbuße kann auch gegen die Leitungen von Kindertages- bzw. Gemeinschaftseinrichtungen verhängt werden, die nicht geimpfte Kinder zulassen.

Hinweis: Der Verband katholischer Kindertageseinrichtungen Bayern e.V. hat dementsprechend die Kita-Ordnung sowie den Bildungs- und Betreuungsvertrag angepasst. Die aktuelle Version kann hier bestellt werden.

Der 318. Newsletter des StMAS zum Masernschutzgesetz steht hier zum Download.